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nach Vereinbarung

Angaben gemäß § 5 TMG:

KMHS UG (haftungsbeschränkt)
Anton-Hehn-Str. 44
55246 Mainz-Kostheim
Vertreten durch:
Herr Daniel Kunz

Kontakt:

Telefon: +49 (0) 611 16858592
E-Mail: info@kmhs-kuechen.de
Registereintrag:
Eintragung im Handelsregister.
Registergericht:Amtsgericht Wiesbaden
Registernummer: HRB 28251

Umsatzsteuer:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 815557906
Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung
Name und Sitz des Versicherers:
Aachen Münchener

Geltungsraum der Versicherung: Deutschland

Streitschlichtung

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Urheberrecht

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Gültig ab 01.11.2017

I. Allgemeines

  1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der KMHS UG haftungsbeschränkt (nachfolgend KMHS genannt) und dem Käufer gelten – vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen zwischen den Pateien – ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedinungen. Abweichende oder entgegenstehend eBedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, er sei denn, KMHS stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
  2. Der Käufer ist Verbraucher gem. § 13 BGB, soweit der überwiegende Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer nach § 14 Abs. 1 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  3. Eine Lieferung erfolgt ausschließlich nach Deutschland. Ausnahmen bedürfen der gesonderten Vereinbarung.
  4. Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen. Es gibt keinen Mindestbestellwert für die Annahme einer Bestellung.

II. Preise — Versandkosten — Transportschäden

  1. Alle Preise sind Festpreise auf Abholbasis einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Versandkosten werden im Einzelfall gesondert berechnet. Für eventuelle Transportschäden übernimmt KMHS die Haftung.

III. Zahlungen — Zahlungsverzug — Zahlungsmittel

Sofern sich aus dem Kaufvertrag nichts anderes ergibt, ist der dort ausgewiesene Kaufpreis (ohne Abzug) sofort bei Abnahme/Mitnahme der Ware zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzuges.

  1. KMHS ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die gesetzlichen Verzugszinsen zu berechnen sowie weiteren Verzugsschaden geltend zu machen.
  2. KMHS akzeptiert als Zahlungsmittel:
  • Bargeld
  • Vorauszahlung per Banküberweisung

Im Einzelfall gesondert zu vereinbarender SEPA-Lastschrift ist die Frist zur Vorlage der Lastschrift auf zwei Bankarbeitstage ab Erteilung der Einzugsermächtigung verkürzt (Euro-Express-Lastschrift). Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, solange die Nichteinlösung oder Rückbuchung nicht von KMHS zu vertreten ist.

IV. Änderungsvorbehalt/Nachbestellungen

Geringfügige handelsübliche und für den Käufer zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen der gelieferten Ware behält KMHS sich vor. Bei Nachbestellungen wird keine Garantie für Farb-, Maserungs- und Formgleichheit übernommen.

V. Eigentumsvorbehalt

  1. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Vertragsverhältnis Eigentum von KMHS.
  2. Ist der Käufer Unternehmer, so bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Verbindlichkeiten aus einer laufenden Geschäftsbeziehung im Eigentum von KMHS.
  3. Der Käufer ist verpflichtet, das Eigentum von KMHS auch dann zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind. In diesem Fall ist der Empfänger vom Käufer auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
  4. Der Käufer oder Drittempfänger hat die Ware während der Dauer des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln und die Ware Instand zu halten. Jeder Standortwechsel der Ware und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind KMHS unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls. Bei Standortwechsel durch dritte Verliert der Käufer jegliche Gewährliestungsansprüche (Ziff. X).
  5. Bei Nichteinhaltung der unter Ziff. V.3. und 4. geregelten Pflichten ist KMHS berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

Gefahrübergang Die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung der Kaufsache den Kaufpreis zahlen zu müssen, geht mit der Übergabe auf den Käufer über.

VII. Annahmeverzug

  1. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist, unter Androhung, nach fruchtlosem Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen, die Annahme der Ware verweigert oder vorher erklärt, sie nicht abnehmen zu wollen, kann KMHS die hierfür vorgesehenen gesetzlichen Ansprüche geltend machen.

Falls der Annahmeverzug des Käufers länger als einen Monat dauert, hat der Käufer an KMHS die hierdurch entstandenen Lagerkosten zu erstatten. KMHS ist berechtigt, für die Lagerung eine Speditionsfirma zu beauftragen. Wegen des Kostenerstattungsanspruchs hat KMHS ein Zurückbehaltungsrecht gegenüber dem Käufer.

VIII. Rücktritt

  1. KMHS ist nicht zur Lieferung verpflichtet, wenn der Hersteller trotz Liefervertrag mit KMHS nicht liefert, die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und KMHS die Nichtleistung nicht zu vertreten hat und ferner nachweist, sich vergeblich um die Beschaffung gleichartiger Ware bemüht zu haben.
  2. KMHS hat den Käufer über diese Umstände unverzüglich zu benachrichtigen und ihm die erbrachten Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
  3. Unter vorstehenden Voraussetzungen sind Schadensersatzansprüche des Käufers ausgeschlossen, wenn KMHS kein Verschulden an der Nichterfüllung des Vertrages trifft.
  4. KMHS ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Käufer über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch von KMHS in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Käufer wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahluungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde. Für die Warenrücknahme gilt Ziff. IX.

IX. Warenrücknahme – Kostenloses Umtauschrecht

  1. Im Falle eines Rücktritts und der Rücknahme gelieferter Ware hat KMHS Anspruch auf Ausgleich der Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung. Aufwendungen wie Transport– und Montagekosten sind vom Käufer in voller Höhe zu erstatten. Für Wertminderung und Gebrauchsüberlassung der gelieferten Ware hat KMHS Anspruch auf einen Pauschalsatz von 25 % des Kaufpreises, sofern kein Verbraucherkreditgeschäft vorliegt. Dem Käufer bleibt der Nachweis offen, das KMHS keine oder nur eine geringere Einbuße entstanden ist.
  2. Voraussetzung für den Umtausch von unbenutzter Ware im Rahmen der Kulanz ist die Unversehrtheit von Ware und Verpackung.
  3. Die unter Ziff. IX.1. enthaltenen Regelungen gelten nicht für die Rückabwicklung des Vertrages infolge wirksamen Rücktritts nach erfolgloser Nacherfüllung.

X. Gewährleistung und Haftung

  1. Dem Käufer steht zur Behebung eines Mangels zunächst das Recht auf Nacherfüllung zu, wobei er das Wahlrecht zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung einer mangelfreien Ware hat.
  2. KMHS kann die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
  3. Dem Käufer stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder nicht in angemessener Frist erfolgte oder von KMHS endgültig verweigert wurde. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z. B. Schäden durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, intensive Lichteinwirkung, sonstige Temperatur- und Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung. Die Haftung für vereinbarte Beschaffenheit von Ware bleibt unberührt.
  4. Unternehmern stehen diese Gewährleistungsrechte nur dann zu, wenn sie ihre Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB ordnungsgemäß erfüllt haben.
  5. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt bei Verbrauchern zwei Jahre, bei Unternehmern ein Jahr ab Übergabe der Ware. Für Muster-/Ausstellungsstücke (Gebrauchtware) gewähren wir keine Gewährleistung Muster-/Austellungsware wird gekauft wie gesehen.
  6. KMHS haftet für alle Schäden unbeschränkt, die auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von KMHS, eines gesetzlichen Vertreters von KMHS, oder eines Erfüllungsgehilfen von KMHS beruhen.
  7. Ferner haftet KMHS für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen kann. In diesem Fall haftet KMHS aber nur für den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
  8. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

XI. Datenschutz und Sicherheit

  1. Der Käufer ist damit einverstanden, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit KMHS personenbezogenen Daten hierzu gespeichert und verarbeitet werden dürfen.
  2. Sämtliche vom Käufer im Rahmen des Anmelde- und Bestellvorganges mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer etc.), werden von KMHS ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und gespeichert.
  3. Die personenbezogenen Daten des Käufers werden, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem Käufern und KMHS geschlossenen Kaufverträge verwendet. Eine Übermittlung an Dritte findet nur statt, soweit dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung zwingend erforderlich ist, etwa zur Zustellung von Waren an die von den Käufern angegebene Adresse durch den Paketdienst oder die Spedition.
  4. KMHS verwendet auf Seiten, die zur Eingabe von Käuferdaten dienen, das allgemein übliche Verschlüsselungsverfahren – SSL (Secure Socket Layer). SSL ist eine Technologie, die eine sichere Übertragung von Daten über das Internet gewährt. Derzeit wird das SSL-Zertifikat von der Firma Thawte Consulting (Pty) Ltd, PO Box 2749, Durbanville, 7551 verwendet.

XII. Entsorgungs- und Umweltbestimmungen

  1. KMHS hat seine Verkaufsverpackung über ein duales System lizenziert, d.h. Verkaufsverpackungen gemäß § 6 der Verpackungsverordnung dürfen in entsprechenden Entsorgungsbehältern (z.B. gelbe Tonne) entsorgt werden.
  2. KMHS bzw. die von KMHS beauftragte Spedition ist bei einer Lieferung verpflichtet, die Transportverpackung der Ware zurückzunehmen.

XIII. Liefer- und Montagevertrag

Durch den zwischen Käufer und KMHS gesondert abzuschließenden Liefer- und Montagevertrag ist KMHS verpflichtet, das Gut zum Bestimmungsort zu befördern und dort an den Käufer abzuliefern. Der Käufer ist verpflichtet, die im Vertrag vereinbarte Fracht für Lieferung und Montage zu zahlen. Grundlage des Frachtvertrages sind die gesetzlichen Bestimmungen des Handelsgesetzbuches (HGB) § 407 bis § 452d.

XIV. Ablieferung

Die Ablieferung erfolgt mit befreiender Wirkung an jede im Geschäft oder Haushalt des Käufers anwesende Person, es sei denn, es bestehen begründete Zweifel an deren Empfangsberechtigung.

XV. Beauftragung eines weiteren Frachtführers

KMHS kann Dritte zur Durchführung des Transportes und der Montage heranziehen.

XVI. Zusätzliche Leistungen

Zusätzlich zu bezahlen sind besondere, bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbare Leistungen und Aufwendungen. Gleiches gilt, wenn der Leistungsumfang durch den Käufer nach Vertragsabschluss erweitert wird. In diesen Fällen ist KMHS zuvor durch den Käufer zu informieren.

XVII. Montage sowie Elektro- und Wasseranschlüsse

Die Mitarbeiter von KMHS oder von KMHS beauftragte Dritte führen die beauftragten Arbeiten sorgfältig und gewissenhaft aus. Zur Durchführung von Elektro- und Wasseranschlüssen sind sie, sofern spezielle fachliche Qualifikationen und Zulassungen erforderlich sind, nur berechtigt, wenn diese erfüllt, und geeignete Leitungen vorhanden sind.

XVIII. Erstattung der Transportkosten

Soweit der Käufer gegenüber einer Dienststelle oder einem Arbeitgeber einen Anspruch auf Transportkostenvergütung hat, weist er diese Stelle an, die vereinbarte und fällige Transportkostenvergütung abzüglich geleisteter Anzahlungen oder Teilzahlungen auf entsprechende Anforderung direkt an KMHS auszuzahlen.

XIX. Missverständnisse

Die Gefahr des Missverständnisses anderer als schriftlicher Auftragsbestätigungen, Weisungen und Mitteilungen des Käufers und solche an andere, als zu ihrer Annahme bevollmächtigte Mitarbeiter von KMHS, hat KMHS nicht zu vertreten.

XX. Anlieferungshindernisse

Bei Anlieferungshindernissen trägt der Käufer das Risiko und die damit verbundenen Zusatzkosten.

XXI. Zweite Anfahrt

Bei Nichtantreffen des Käufers innerhalb des angegebenen Lieferzeitraumes und einer dadurch notwendigen erneuten Anfahrt zu einem anderen Zeitpunkt werden Zusatzkosten für jede weitere Anfahrt in Höhe von pauschal 25 Euro fällig.

XXII. Sonstiges

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Käufer Verbraucher, bleiben hiervon die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Käufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.
  2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz von KMHS.
  3. KMHS nimmt nicht an außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
  5. Alle Vereinbarungen, die zwischen KMHS und dem Käufer zwecks Ausführung des Kaufvertrages getroffen werden, sind in diesem Kaufvertrag schriftlich niedergelegt.

XXIII. Betriebsinformationen

KMHS UG Haftungsbeschränkt

Anton-Hehn-Str. 44

52246 Mainz-Kostheim,

Telefon: +49 (0) 6134 9379276

E-Mail: kmhs.ug@gmail.com

Registergericht: Amtsgericht Wiesbaden

Registernummer: HRB 28251

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 815557906

Geschäftsführer: Daniel Kunz

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